Aus dem AfD Bundesverband

llAus dem AfD Bundesverband

„Zukunft für Deutschland“

Die AfD ruft zur Großdemonstration in Berlin auf. Zeigen wir der Welt, dass wir Viele sind und nicht mehr bereit sind, die Zustände in unserem Land noch länger hinzunehmen!

Unbedingt den 27.05.2018 vormerken.

2018-05-22T19:19:03+00:00 Mai 22nd, 2018|

Intellektuelle kritisieren Merkels Grenzöffnung

MdB Armin-Paul Hampel:

„Diesen intellektuellen Aufschrei nach Gerechtigkeit hört die Welt – nur Berlin scheint weiter taub zu sein!“
AfD-Bundestagsabgeordneter Armin-Paulus Hampel zur »Erklärung 2018«, in der sich Intellektuelle nicht mit dem „Dilemma Deutschland“ abfinden wollen.
 
Der Kernsatz der „Erklärung 2018“ lautet:
„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“
Erstunterzeichner: Henryk M. Broder, Uwe Tellkamp, Dr. Thilo Sarrazin, Jörg Friedrich, Dr. Jörg Bernig, Matthias Mattussek, Vera Lengsfeld, Prof. Egon Flaig, Heimo Schwilk, Ulrich Schacht, Dr. Frank Böckelmann, Herbert Ammon, Thomas-Jürgen Muhs, Sebastian Hennig, Dr. Till Kinzel, Krisztina Koenen, Anabel Schunke, Alexander Wendt, Dr. Ulrich Fröschle, Dr. Karlheinz Weissmann, Thorsten Hinz, Michael Klonovsky, Eberhard Sens, Matthias Moosdorf, Uwe Steimle, Dieter Stein, Frank W. Haubold, Andreas Lombard, Annette Heinisch, Klaus Kelle, Eva Herman, Prof. Max Otte – und bis zum 24.03.2018 weitere 770 Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker.
Henryk M. (Marcin) Broder, einer der Unterzeichner, ist ein in Polen geborener deutscher Publizist und Buchautor. Von 1995 bis 2010 schrieb er hauptsächlich Kolumnen und Polemiken für das Magazin „Der Spiegel“ und für die Berliner Tageszeitung „Der Tagesspiegel“. Über die aufgeschreckte Reaktion einiger etablierter Linksroter schrieb Broder:
„…noch nie, nie! sind zwei Sätze aus insgesamt 33 Wörtern und 273 Zeichen, einschließlich der Leerzeichen, so aufgeregt und so umfänglich kommentiert worden. Die „Erklärung 2018“ muss also einen Nerv getroffen haben, der bereits blank da lag. Wäre es in der „Erklärung 2018“ darum gegangen, dass die Erde eine flache Scheibe oder ein in einer Salzlake schwimmendes Toastbrot ist, wäre sie unbeachtet geblieben. Aber: Was trifft, trifft auch zu.“
 
Das Mitglied des Deutschen Bundestages und außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel, stimmt Broder zu und verweist auf den immensen Druck, der auf einige Unterzeichner ausgeübt wurde. „Die »Erklärung 2018« ist ein Aufschrei nach Gerechtigkeit! Ihn zu überhören, ist ein Zeichen politischer Ignoranz und frecher Gleichgültigkeit! Hier fordern Menschen das Ende eines von Frau Merkel eingeleiteten Unrechts, nehmen Repressalien und politischen Druck in Kauf und stellen sich mutig hinter die Mehrheit der deutschen Bevölkerung! Chapeau!“
2018-04-04T13:46:17+00:00 April 4th, 2018|

„Eine Moral, die das Gesetz bricht, ist unmoralisch!“

MdB Armin-Paul Hampel

AfD-Bundestagsabgeordneter Armin-Paulus Hampel kritisiert die Doppelmoral der Kirchen.
In der Bild am Sonntag, dem Springer-Blatt, das sich gerne zum Moralapostel im Sinne angeblich „politischer Korrektheit“ aufspielt, erschien zu Ostern ein vor Doppelmoral strotzender Artikel, geschrieben vom Buchautor Jan-Christof Scheibe, einem Organisten-Sohn und Pfarrer-Enkel, also einem prädestinierten Fachmann für christliche Moraldefinition.
Dem AfD-Bundestagsabgeordneten Armin-Paulus Hampel fiel auf, dass Scheibe dort das Praktizieren (falsch verstandener) christlicher Nächstenliebe beschrieb. Stolz schrieb der Autor, dass er diese angebliche Nächstenliebe immer wieder in den Gemeinden sehe, wo ein Tippelbruder, also ein Obdachloser, im Eingang des Gemeindezentrums übernachten dürfe, wo Flüchtlinge in kircheneigenen Räumlichkeiten aufgenommen würden und wo gar G-20-Gegner in Kirchgärten Zuflucht vor Wasserwerfern der Polizei fänden. Hampel merkt an, dass ihn die Reihenfolge der Nächstenliebe an die tagtäglich gelebte Heuchelei einiger Kirchenmänner- und Frauen erinnere. So rühmt auch Autor Scheibe, dass Obdachlose „im Eingang“ übernachten dürften, während „Flüchtlinge“ in kircheneigenen Räumlichkeiten, wahrscheinlich mit Heizung, reichhaltiger Speisung und heißem Wasser für ein Bad, eine Bleibe finden. Selbst G-20-Gegner, die vielleicht zuvor beim „Demonstrieren“ Steinen auf Polizisten geschleudert haben könnten, dürfen – rechtswidrig – im Kirchengarten ausharren, bis die Polizei die Suche nach ihnen aufgegeben hat.
„Selbstverständlich…“, so Hampel, „…steht die AfD zur christlich abendländischen Kultur und identifiziert sich auch mit ihr, aber dazu gehört keineswegs, dass man Obdachlose im kalten Flur und auf Steinboden für höchstens eine Nacht schlafen lässt, während abgelehnten Asylbewerbern ein gemachtes Daunenbett mit Vollpension bereitet wird. Kriminelle Taten zu unterstützen, indem man sie vor der Polizei schützt, hat nun rein gar nichts mit christlicher Nächstenliebe zu tun!“
2018-04-03T13:10:19+00:00 April 3rd, 2018|

Ausweisung russischer Diplomaten ist westliche Kriegstreiberei!

André Poggenburg

Die Welt steht an der Schwelle eines neuen „Kalten Krieges“, der, aufgrund der äußerst unübersichtlichen weltweiten geostrategischen Situation, nun noch leichter als damals in einen heißen Konflikt übergehen könnte. Der Westen betreibt momentan ein unverantwortliches Hasardspiel beim Thema „Krieg und Frieden“.
Die Ausweisung von Diplomaten anderer Nationen kennt man in der Vergangenheit bspw. als direkte Kriegsvorbereitung. Wie soll nun die Ausweisung von ca. 150 russischen Diplomaten aus westlichen Ländern gewertet werden? Welcher Grund hierfür wird angeführt und was steckt tatsächlich dahinter?
Klar ist, Russland wird die Schuld an der Vergiftung von Ex-Doppelagent Skripal und seiner Tochter angelastet. Selbstverständlich ist das eine Tat, die scharf zu verurteilen ist, zwei Dinge sind allerdings pikant. Erstens hält sich die öffentliche Empörung sehr in Grenzen, wenn der Westen selbst missliebige Akteure durch Drohnenangriffe oder Einsatzkommandos weltweit, auch auf fremden Staatsgebiet, ausschaltet. Unschuldige Opfer werden dabei bekanntlich akzeptiert. Zweitens liegen keinerlei Beweise für das Agieren Russlands zum vorliegenden Giftanschlag vor. Der diplomatisch feindselige Akt gegen Russland beruht lediglich auf Mutmaßungen und Annahmen!
Die Standhaftigkeit von Staaten wie Österreich, der Schweiz aber auch weiterer europäischer Länder, die sich der kriegstreiberischen Kampagne gegen Russland nicht angeschlossen haben, kann nicht hoch genug geschätzt werden.
Dass die deutsche Merkel-Riege in selbstverständlicher Weise wieder mit gegen Russland von der Partie ist und damit klar keine Lehren aus deutscher Geschichte erkennen lässt, war ebenso vorhersehbar wie neuerlich erschreckend. Die „Alternative für Deutschland“ stellt sich dieser unverantwortlichen Kriegstreiberei ebenfalls klar entgegen.
Es bleibt die Frage nach dem tatsächlichen Grund oder den Hintergründen des westlichen Agierens. Ich persönlich gehe ganz stark davon aus, dass dieser Giftanschlag gezielt genutzt werden soll um einen Schlag gegen Russland als politischen, militärischen und vor allem wirtschaftlichen Konkurrenten zu legitimieren. Deutlich unterstrichen wird diese Annahme durch folgende westliche Aussage:
Der britische Außenminister Johnson nannte die massenhaften Ausweisungen einen «Wendepunkt» in den Beziehungen des Westens mit Russland. Es handle sich um einen «Schlag, von dem sich der russische Geheimdienst viele Jahre nicht erholen wird», schrieb Johnson in der Zeitung «Times».
An uns liegt es nun auch, öffentlich deutlich zu machen, dass zwar viele westliche Regierungen, nicht aber westliche Völker, den Konflikt zu Russland suchen. Wir wollen nämlich Ausgleich mit Russland und Frieden in Europa!
2018-04-03T10:59:37+00:00 März 31st, 2018|

Fall Puigdemont: Keine Auslieferung nach Spanien

Paul Hampel, AfD, sieht in Festnahmeaktion eine „überzogene Showveranstaltung“

„Charles Puigdemont, der vergangenen Sonntag aufgrund eines Europäischen Haftbefehls in Deutschland festgenommene frühere katalanische Regionalpräsident, sollte nicht nach Spanien ausgeliefert werden.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Deutschland könne kein Interesse daran haben, sich durch eine juristisch fragwürdige Aktion in die innerspanischen Verhältnisse einzumischen, begründete der AfD-Politiker seine Position.
Der Konflikt im Südwesten Europas müsse von den streitenden Parteien in Spanien politisch gelöst werden, fuhr Hampel fort und verwies in diesem Zusammenhang auf ähnliche Nationalitätenprobleme wie z.B. in Südtirol. Dort habe man nach einem jahrzehntelangen Ringen die hartnäckig vorgetragenen Selbstbestimmungswünsche in Form eines akzeptablen Autonomiestatutes „einigermaßen zufrieden stellend für die in Italien lebenden Deutschen lösen können“, ergänzte Hampel seine Sicht.
Ob diese oder eine andere Art der Befriedung auch für Katalonien gefunden werde, liege allein in der Hand der in Spanien wirkenden Akteure. „Wir sollten jedenfalls nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen, sondern uns am Beispiel Finnlands und Dänemarks orientieren, die Puigdemont gewähren ließen“, betonte Hampel und kritisierte die polizeiliche Festnahmeaktion als „überzogene Showveranstaltung“. Wir hätten im eigenen Land viel größere Sicherheitsprobleme, die ungelöst seien. Sich am Beispiel des katalanischen Separatistenführers sein Mütchen zu kühlen, lenke nur vom angeschlagenen Zustand unseres Rechtsstaates ab. „In Deutschland laufen Hunderte von hoch- gefährlichen Leuten frei herum und halten den Sicherheitsapparat in Atem“, sagte der frühere ARD-Auslandskorrespondent und erinnerte dabei an das eklatante Staatsversagen im Fall des islamistischen Attentäters Anis Amri von Berlin.
2018-03-28T15:32:57+00:00 März 28th, 2018|

AfD, wie ist wirklich die Lage in Syrien -Teil 1-

Eindrücke von Thomas Röckemann

5. März 2018

Pressemitteilung
Syrien-Besuch von AfD-Abgeordneten des Bundestages und Landtages NRW
Unter Leitung von Dr. Christian Blex, MdL NRW, werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtages NRW ab dem 5. März privat Syrien besuchen.
Der Familiennachzug für hunderttausende in Deutschland lebende Syrer läuft auf Hochtouren. Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation in Syrien und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen.
Die Abgeordneten erhoffen sich ausführliche Einblicke in die Lebensverhältnisse in den befreiten Gebieten und die Bemühungen des syrischen Staates, die Dienstleistungen für zurückkehrende Flüchtlinge zu gewährleisten. Während des Besuchs sollen zudem Bildungseinrichtungen besucht werden und Treffen mit Vertretern der verschiedenen Religionsgemeinschaften stattfinden. Die gewonnenen Erfahrungen werden es den Abgeordneten ermöglichen, eine rationale Bewertung der Lage in Syrien bezüglich der anhaltenden Diskussion um die Einstufung als sicheres Herkunftsland vorzunehmen, was auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber betrifft.
Düsseldorf und Berlin
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
Frank Pasemann, MdB, Mitglied des AfD-Bundevorstandes
Jürgen Pohl, MdB, Mitglied im Vorstand des AfD-Landesverbandes Thüringen
Thomas Röckemann, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Sprecher AfD-Landesverband NRW
Dr. Harald Weyel, MdB
Guten Morgen aus dem Libanon
Ich fühle mich hier sicher. Wir sind gerade in der schönen Stadt Beirut. Es geht heute noch weiter nach Syrien!
#Libanon #Syrien #Röckemann
Unsere Einreise nach Syrien. Wir sind in Damaskus angekommen und haben bereits mit Vertretern des syrischen Parlaments gesprochen. Die Einreise war unproblematisch. Man sieht kaum Militär. Es gibt Werbung für Handys und Fernseher. Normales Alltagsleben.
Wegen der Sanktionen liefert die EU allerdings keine Babymilch, medizinische Ersatzteile oder Prothesen.

Bild könnte enthalten: Himmel und im Freien

Der Großmufti von Damaskus hat eine klare Meinung zur Trennung von Staat und Religion und teilte mir mit, was er vom C im Parteinamen der CDU hält. Statement Teil 1. #Syrien #Damaskus #CDU.
Mein Besuch beim Großmufti von Damaskus. Teil 2 meines Statements. Deutliche Kritik an den Machenschaften der Ditib in Deutschland. #Syrien #Damaskus #Ditib

6. März 2018

Markttag in Damaskus. Bunte Vielfalt. Ich bin unsicher.
Stimmt vielleicht etwas nicht mit der offiziellen Berichterstattung durch die öffentlich rechtlichen Zwangsmedien?
Werden die Menschen durch mich gar instrumentalisiert?
Audienz beim stellvertretenden Patriarchen der syrisch-orthodoxen Kirche in Damaskus.
Ebenso wie der Großmufti von Damaskus stellte der stellvertretende Patriarch ganz klar fest, dass für ihn nur der Mensch zähle.
Auch er setze sich für die Trennung von Staat und Religion ein.
Schließlich sei Syrien ein Musterbeispiel eines Staates, in dem Menschen verschiedener Religionen so lange friedlich miteinander und nebeneinander auskamen, bis Interessen von Drittländern dem entgegen standen. Anschließend wurde die prachtvolle Kirche besucht.
Der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion Michael Brand hat ganz offensichtlich keine Ahnung von dem was er so von sich gibt.
Wie auch. Woher sollte er seine Informationen beziehen?
Während wir uns vor Ort informieren, zieht er es vor in Berlin das nachzukauen, was andere ihm vorbeten.
Eine Platitüde jagt die andere.
Woher bezieht Herr Brand beispielsweise seine Erkenntnis, das der „brutale Assad-Großmufti“ zu Selbstmordanschlägen in Europa aufgerufen habe.
Gibt es eine belegbare Fundstelle?
Bezieht er seine Erkenntnisse aus den öffentlich-rechtlichen Medien?
Von denen haben wir hier niemanden bemerkt.
Sollte es tatsächlich sein, dass die täglichen Reportagen aus der Region gar nicht durch eigene Reporter fabriziert werden?
Dann sollte weiter über die ersatzlose Streichung der GEZ-Zwangsabgabe nachgedacht werden.
https://www.welt.de/…/Besuch-beim-Assad-Regime-Union-nennt-…

7. März 2018

Homs nach der Befreiung.
Ein Stadtteil liegt noch in Schutt und Asche.
Ganze Straßenzüge sind zur Zeit unbewohnbar.
Homs. Nach der Befreiung von den „moderaten“ Terroristen beginnt der Wiederaufbau.
Noch gibt es Geschäfte in beschädigten Häusern.
Neuer Geschäftsraum wird geschaffen und steht zur Anmietung frei.
Alle freuen sich auf die Heimkehrer, dass sie sich am Wiederaufbau beteiligen.
Besuch beim UNHCR.
Hier wird Kindern geholfen.
Homs. Besuch eines Stadtteilfests.
Homs. Besuch einer Grundschule.
Mein Herz schlug schneller.
Homs. Besuch der Universität.
Eine Riesenanlage mit einer Sauberkeit, die es in Deutschland leider nicht mehr gibt.
Homs. Stadtpark.

8. März 2018

Während ehemalige syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aus Homs auf Kosten des deutschen Steuerzahlers am Berliner Ku´damm Kaffee trinken, tun wir dies auf eigene Kosten in Homs.
Finde den Fehler!
Aleppo, Syrien.
Wir trafen mit hohen geistlichen Würdenträgen verschiedener Konfessionen und politisch Verantwortlichen zusammen.
Der Erzbischof von Aleppo forderte, die Unterstützung der Terroristen einzustellen.
Auch ermutigte er seine, sich im Ausland befindlichen, Landsleute zurück zu kommen, um sich am Aufbau Syriens zu beteiligen.
Seine Excellenz erhielt größten Zuspruch in der Runde.
Universitäts-Krankenhaus Aleppo
Von „moderaten Rebellen“, der medizinischen Versorgung und den Auswirkungen der Sanktionen auf die „kleinen Leute“ seit 2012.
Wir durften ein Gespräch mit dem Leiter, Herrn Prof. Dr. Ibrahim Hadid, aufzeichnen.
Sicherlich, wir sind keine Profis.
Dafür ein O-Ton, der es in sich hat.
Aleppo
Ein Teil der Stadt ist zerstört, ein Teil beschädigt, weite Bereiche sind völlig unversehrt.
Über zwei Millionen Menschen leben dort.
Der Wiederaufbau und die Rückkehr zur Normalität sind im vollen Gange.

11. März 2018

Abgesehen von Vertretern des deutschen Zwangsfernsehens, die ich in Syrien nicht wahrgenommen habe, gibt es Deutsche in Syrien, die von dort berichten.
Einer von ihnen ist der Blogger Marco Glowatzki.
Er kontaktierte unsere Gruppe vor Ort und wir konnten ihn treffen.
Seltsam, dass seine Seite auf Facebook inzwischen gesperrt wurde.
Aus Solidarität teile ich seinen aktuellen Beitrag.

2018-03-27T19:53:25+00:00 März 27th, 2018|

Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien

Paul Hampel

Visumfreiheit als Einfallstor georgischer Straftäter MdB Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, fordert Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien
„Wenn georgische Diebesbanden verstärkt das Asylrecht über den Umweg der Visumfreiheit missbrauchen, dann ist es überfällig die Reißleine zu ziehen.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Die negative und sicherheitspolitisch brisante Entwicklung hinge eng mit der seit letztem Jahr beschlossenen Visumfreiheit zwischen Georgien und der EU zusammen, womit deutsche Außenpolitiker und die EU-Kommission in Brüssel das westlich orientierte Land stärken wollten, erklärte Hampel. Allerdings hatte die EU die Einführung der Visumfreiheit auch mit der Option verbunden, sie bei einem erheblichen Anstieg der Asylbewerber wieder auszusetzen.
„Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen und sollte auch unverzüglich umgesetzt werden“, sagte der AfD-Politiker und wies damit die unrealistische Einschätzung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), zurück, dass der Asylmissbrauch eingeschränkt werden könne, ohne die Visumfreiheit aufzuheben. Fakt sei, so Hampel, dass viele Georgier in der Zeit des Asylverfahrens Straftaten begingen, die einen jährlichen Millionenschaden verursachten. Fast 60 Prozent aller ermittelten georgischen Straftäter waren nach Polizeiangaben Asylbewerber. „Das Treiben von georgischen Einbrecher- und Diebesbanden kann nicht länger einfach so hingenommen werden“, sagte Hampel und unterstrich damit seine Forderung nach Aussetzung der Reisefreiheit. Hier werde offensichtlich die Visumsfreiheit massenhaft dazu missbraucht, um mit einem ungerechtfertigten Asylantrag einen längeren Aufenthalt in Deutschland auf Kosten der Steuerzahler zu erzwingen. In Anspielung auf eine Wendung des Schriftstellers Heinrich Böll stellte Hampel, der früher als ARD-Auslandskorrespondent in Asien wirkte, die Frage: „Was muss eigentlich noch alles passieren, damit endlich einmal etwas passiert?“
2018-03-25T21:44:12+00:00 März 25th, 2018|

Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen!

Dietmar Friedhoff (AfD):

Eines gleich vorweg: Entwicklungspolitik beginnt für die AfD-Fraktion hauptsächlich aus der Perspektive der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Nutzen der Bundesrepublik Deutschland.
Kommen wir nun, Herr Minister zu dem Koalitionspapier und zu Ihren Vorstellungen eines Afrikas bis zum Jahr 2063.
Es besteht, wie so oft, aus einer Anreihung von blumigen Ideen und den aus Ihrer Politik bekannten Worthülsen.
Erstens. Das Ganze startet schon mit der Worthülse „Marshallplan“.
Sie soll beim Zuhörer positive Emotionen erzeugen.
Die Bilder, die dabei entstehen, lassen sich aber leider nicht in die Realität Afrikas überführen; denn dazu bedarf es stabiler und nicht fragiler Staaten.
Es bedarf rechtlich regulierter Finanzsysteme und der Abschaffung von Handelsbarrieren, so wie es die Vorgaben der Amerikaner letztendlich auch an Europa waren.
Aber wie bitte soll das auf einem Kontinent geschehen, der weder über ein gemeinsames Wertesystem verfügt noch Verwaltungsstrukturen kennt, zumal Afrika durch Handelsbarrieren nach Europa mehr Geld verliert, als durch Entwicklungshilfe zurückfließt? Das Ganze wird zusätzlich eingerahmt von einer Gemengelage, in der bekannte Großmächte wie Frankreich und Amerika Konflikte in dieser Region forcieren, um die Hand auf diversen Ressourcen zu behalten.
Zweitens: Ihre Aussage zu der von der Bundesregierung umgesetzten Vernetzung von Entwicklung, Frieden und Sicherheit.
Sie, Herr Minister Müller, sagten dazu, Deutschland gehe voran; denn Europa sei noch nicht so weit.
Herr Müller, Deutschland als Großmacht? Sie tun gerade so, als ob wir die Regeln in und für Afrika vorge-
ben.
Wir gehen nicht voran, sondern wir trotten nach.
800 deutsche Unternehmen zu 10000 chinesischen in Afrika zeigen doch hier ein klares Bild.
Aber in einem gebe ich Ihnen recht: ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine Sicherheit.
Nur haben wir das nicht in der Hand, Herr Minister.
2 Prozent wollen Sie zukünftig für Entwicklungshilfe ausgeben.
Berechnet man die Rücküberweisungen der in Deutschland lebenden Migranten mit ein, könnte das Ziel der 2 Prozent schon bald erfüllt sein.
Man kann nur geben, wenn man etwas hat, und man kann nur helfen, wenn man sich nicht selber vorsätzlich in Gefahr begibt.
Das bedeutet für Deutschland, die eigenen Grenzen zu schützen und illegale Migration zu unterbinden, um den Wirtschafts- und Sozialstandort zu schützen und eben nicht auszuhöhlen.
Liebe deinen Nächsten das stimmt, aber wie dich selbst!
Drittens.
Die Bevölkerung Afrikas wird sich in den nächsten 32 Jahren verdoppeln.
Sie wächst also um 1,2 Milliarden Menschen auf circa 2,4 Milliarden Menschen an. Jeden Tag wächst damit die Bevölkerung Afrikas um über 100000 Menschen.
Jeden Tag! Und Ihr Ziel ist: 80 Prozent der Menschen in Afrika sollen Zugang zu Bildung, digitaler Infrastruktur, Gesundheitsvorsorge und Energie bekommen berechtigterweise; aber jetzt kommt es: All das, was wir uns hier vornehmen, wollen wir tun, ohne die Umwelt zu zerstören.
Dass das nicht geht, wissen wir doch alle hier.
Deswegen zurück zum Anfang: Ein zusätzlicher Aspekt des Marshallplanes war es doch, der boomenden amerikanischen Wirtschaft zusätzliche Absatzmärkte zu generieren.
Der Beschreibung der Eckpunkte des Marshallplans für Afrika kann man Folgendes entnehmen das kann man
übrigens in dem Prospekt nachlesen, den Sie herausgegeben haben: Ziel ist ein Afrika, das „in puncto Lebensqualität
weltweit zur Spitzengruppe gehört“… und dessen nun kommt die entscheidende Stelle „Humankapital als Ressource voll entwickelt“ ist. Ergo: Es braucht neue Verbraucher, damit unsere Wirtschaftssysteme nicht straucheln. Vizepräsident
Die Industrienationen werden also munter weiterproduzieren und werden somit eine neue Migration erschaffen, auf die wir vorbereitet werden: die Klimaflüchtlinge.
Wir, die Industriestaaten, werden dafür haften.
Bis 2050 werden rund 700 Millionen Menschen auf der Welt unterwegs sein, ein Großteil davon auf dem Weg nach Europa.
Es ist ein Kampf um Absatzmärkte und Ressourcen, nicht nur um Öl und Trinkwasser, sondern auch um die Konsumenten.
Deswegen sagen wir:
Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen! Herr Minister, schaffen Sie endlich Ihre versprochenen Leuchttürme,
die durch Afrika strahlen, aber immer mit dem Blick auf die Realität und dem Mut zur Wahrheit! Beides fehlt uns bei Ihrem Ansatz leider gänzlich.
Ich bedanke mich.
2018-03-26T16:47:25+00:00 März 24th, 2018|

Keine Bundeswehreinsätze in Mali, Afghanistan und Irak

Jens Kestner

Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze.
„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein, so Kestner „Bei den Engagements der Bundeswehr in Mali, Afghanistan und im Irak ist dies jedoch eindeutig nicht der Fall“, begründete Kestner die Position der AfD-Fraktion.
Generell sei zu beanstanden, dass all diese Auslandseinsätze vor dem Hintergrund einer kaputt gesparten Bundeswehr stattfinden, was allein schon einen Skandal darstelle. Dabei wies der AfD-Bundestagsabgeordnete erneut auf den „desolaten Gesamtzustand unserer Streitkräfte“ hin, wie er erst kürzlich vom Wehrbeauftragen in seinem Jahresbericht ausführlich erläutert wurde. In einer solchen Lage, in der die Probleme der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin von der Leyen sich dramatisch zugespitzt hätten, nicht nur stur an den bisherigen Auslandseinsätzen festzuhalten, sondern auch noch bestehende auszuweiten, sei unverantwortlich. „Deswegen hat die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag geschlossen dagegen gestimmt“, begründete Kestner das Votum der AfD.
Der Sicherheitsexperte der AfD verdeutlichte am Beispiel des Bundeswehreinsatzes der UNO-Stabilisierungsmission MINUSMA im afrikanischen Mali die Position der AfD-Fraktion: „Allein die mangelhaften Zustände beim Transport, der Versorgung und Unterbringung unserer Soldaten bei diesem größten und gefährlichsten Einsatz, zeugen von grober Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber unseren Soldaten“, sagt Kestner. Außerdem seien die übergeordneten Ziele der Bundesregierung zu undefiniert, ein deutsches Interesse sei nicht erkennbar. Die Behauptung von der Leyens, die Truppe im Einsatz erhalte alle notwendige Unterstützung, sei nachweislich unwahr. Die von der GroKo vorgeschobene Begründung, dass unsere Beteiligung deswegen notwendig sei, um Terrorismus, Kriminalität und Verarmung zu bekämpfen, sei eine „grobe Irreführung“, so Kestner. In Wirklichkeit würden in Mali alte französische Kolonialinteressen mit deutscher Militärbeteiligung verteidigt, z.B. die weitere Ausbeutung dortiger Uranbergwerke zur aktuellen Versorgung französischer Kernkraftwerke.
2018-03-20T09:09:58+00:00 März 20th, 2018|

Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen

Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig und der Fraktion der AfD

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag sieht mit Sorge, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Offensive gegen die Stadt Afrin und deren Umgebung weit über das vertretbare Maß einer legitimen Selbstverteidigung hinausgeht. Hierdurch werden außerdem die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats torpediert, durch eine Waffenruhe das Leiden der betroffenen Zivilbevölkerung zu lindern. Der Deutsche Bundestag bewertet daher das türkische Vorgehen als völkerrechtswidrig und verurteilt es entschieden.
II. Darüber hinaus fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, sich
dieser Bewertung anzuschließen und auf eine entsprechende Stellungnahme der
Europäischen Union hinzuwirken.
Berlin, den 28. Februar 2018
Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion
Begründung:
Die Alternative für Deutschland erkennt ausdrücklich das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen an. Sie erkennt auch an, dass die Türkei vom Boden der durch die syrischen Kurden besetzten Gebiete angegriffen worden ist und somit die Bedingungen des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen materiell und formal erfüllt sind. Der türkische Beschuss der Stadt Afrin richtet sich allerdings nicht gegen identifizierte militärische Ziele, sondern es wird wahllos in die Stadt hinein geschossen, wodurch in erster Linie unschuldige Zivilisten getroffen werden. Er ist daher unverhältnismäßig und untragbar.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Angriffe die UNO
-Resolution für eine Waffenruhe ignoriert und somit die Anstrengungen der UNO behindert oder gar torpediert.
Durch die mittlerweile dokumentierte Beteiligung regulärer syrischer Truppen auf Seiten der Kurden steht außerdem zu befürchten, dass durch die Türkei ein bewaffneter Konflikt mit Syrien an sich und den das syrische Regime tragenden Mächten verursacht wird. Es besteht also das Risiko einer unabsehbaren militärischen Eskalation weit über die Region Afrin hinaus.

2018-03-20T10:07:35+00:00 März 16th, 2018|

Kestner in der Parlamentarischen Versammlung der Nato

Jens Kestner


Kestner (AfD) als Stellvertreter in die Parlamentarische Versammlung der Nato gewählt
Jens Kestner Sicherheitsexperte der AfD wurde heute durch die AfD Bundestagsfraktion als stellvertretendes Mitglied in die Parlamentarische Versammlung der NATO gewählt.
Seit 1955 begleitet die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) die Arbeit der Regierungsorganisation NATO (North Atlantic Treaty Organization).
Die NATO PV ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 266 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.
#KESTNER #AfD #NATO
2018-03-14T21:09:21+00:00 März 14th, 2018|

Merkel mus weg, damit Deutschland leben kann!

Thorsten Weiß

2011 erging sich Angela Merkel in Lobeshymnen auf das Buch „Dialoge Zukunft – Visionen 2050“, welches in dem Jahr veröffentlicht worden war. Für dessen Erarbeitung war der Rat für Nachhaltige Entwicklung verantwortlich, eine seit 2001 bestehende Institution, die seither die jeweiligen Bundesregierungen in Fragen der Nachhaltigkeit berät und die das besagte Buch als PDF-Datei über ihre Internetseite frei zur Verfügung stellt. Aber wessen Nachhaltigkeit, wessen Fortbestand soll gesichert werden? Folgt man Merkels Leseempfehlung und schaut in das Buch, wird eines schnell klar: Um den Fortbestand des deutschen Volkes geht es nicht. Das Buch enthält nämlich ein „Verbarium“, ein Verzeichnis von Begriffen, die bis spätestens 2050 ausgestorben sein sollen, viele davon bereits deutlich früher. Einige dieser Begriffe beziehen sich direkt auf die deutsche Identität und insbesondere die Gründe für deren verschwinden zeichnen ein schockierendes Bild: 2035 soll der Begriff Integration verschwinden und durch Partizipation ersetzt werden, 2038 soll es begrifflich keine Ausländer mehr geben, da zu diesem Zeitpunkt ein geeinter europäischer Staat existieren und die Herkunft der Menschen bedeutungslos geworden sein werde. Die endgültige Auflösung der deutschen Identität soll bis 2040 erreicht worden sein, wenn der Begriff Migrationshintergrund deshalb außer gebrauch gerät, weil alle Menschen in Deutschland (oder im europäischen Einheitsstaat?) so „gemischt“ sind, dass alle einen Migrationshintergrund haben.

Menschen, die einen positiven Bezug zu ihrer Identität haben, werden bestürzt sein, solche Zukunftsaussichten hier von einer Kanzlerin beworben zu sehen, die bei Amtsantritt schwor, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Eigentlich braucht es diesen positiven Identitätsbezug nicht einmal, um anzuerkennen, dass Angela Merkel mit solchen „Visionen“ ihren Amtseid der Bedeutungslosigkeit zuführt. Dies erkennt man auch anhand der Reaktionen von Linksextremen auf solche Enthüllungen: „Das schaffen wir hoffentlich schneller #deutschlandmusssterben„, „Das ist ein schönes Ziel. Ich hoffe, dass ich das noch erlebe.“. Da wird die Auflösung der deutschen Identität nicht nur erkannt, sondern herbeigesehnt. Diesen Leuten, wie auch der Kanzlerin sei an dieser Stelle eines gesagt: Wer an sich den Anspruch stellt, Völkermord, Kulturchauvinismus und Rassenhass in die totalitären Regime des 20. Jahrhunderts zu verbannen, der kann nicht im Hier und Jetzt die Auflösung der Deutschen bejubeln. Aus unserer Geschichte muss Verantwortung folgen, nicht Selbstaufgabe. Es mag Frau Merkel und anderen, die Deutschlands überdrüssig sind, paradox erscheinen, doch müssen wir als Deutsche stark sein, um anderen Völkern auf Augenhöhe begegnen zu können. Respektsbekundungen von jemandem ohne Selbstvertrauen, ohne Charakteristiken, ohne Identität, sind nichts wert. Damit Deutschland Teil eines Europas sein kann, in dem der Umgang unter den Nationen von Respekt geprägt ist, muss es sich selbst wertschätzen und als unverzichtbaren Teil eines Kontinents vielfältiger und traditionsreicher Völker und Kulturen begreifen. Dies ist unsere alternative Zukunftsvision und das nicht erst für 2050, denn wir sind Teil einer Veränderung, die längst begonnen hat. Unsere Flügel schlagen im Aufwind.

Quelle: https://www.welt.de/debatte/kolumnen/Maxeiner-und-Miersch/article13578319/Bis-2050-wird-der-Normalbuerger-abgeschafft.html

2018-03-11T21:29:14+00:00 März 11th, 2018|

Bei Importen Qualitätsstandards erhöhen!

Paul Hampel, AfD-MdB,

rät zu Realismus im Umgang mit Trump
und lehnt protektionistische Gegenmaßnahmen als wenig sinnvoll ab
„Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, im In- und Ausland Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben“, forderte der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel heute in Berlin. Anstatt mit protektionistischen Gegen-Maßnahmen zu antworten, sollte Deutschland lieber hohe Qualitätsstandards setzen, die Importeure aus dem Ausland bei uns zu erfüllen hätten, empfahl Hampel, der auch das Amt des außenpolitischer Sprechers seiner Partei bekleidet. Es mache keinen Sinn, dass aus Asien ein riesiger Strom von minderwertigen Waren sich in unser Land ergieße, teilweise sogar „der letzte Schrott“, so der AfD-Politiker wörtlich. Auf den könnten wir gerne verzichten, betonte der ehemalige ARD-Auslandskorrespondent und plädiert stattdessen für höhere Qualitätskriterien bei Waren-Importen in unser Land.
Im Übrigen hätten sich die Deutschen und Europäer allmählich auf den „real existierenden Trump einzustellen“, sagte Hampel. Der US-Präsident setze ja nur Schritt für Schritt das in die Tat um, was er vor der Wahl seinen Bürgern versprochen habe. Erwartungen, dass Trump vielleicht im Verlauf seiner Regierungszeit seine Haltung zum Internationalen Handel ändern würde, seien unrealistisch, hob Hampel hervor und wies derartige Spekulationen zurück. Schließlich sei Trump unter der Parole „Amerika first“ angetreten. Dies bedeute u.a. die Schaffung von Tausenden von neuen Arbeitsplätzen in der Stahl- und Automobilindustrie, um damit die US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. „Gelingt ihm das,“ so Hampel, „können wir bei der nächsten US-Präsidentenwahl vielleicht mit dem Ergebnis eines Trump II rechnen !“
2018-03-11T08:06:45+00:00 März 11th, 2018|

Plus 6,2 Prozent – großer FPÖ-Erfolg bei Tirol-Wahl

ÖVP steigerte sich auf 44,3, SPÖ auf 17,2 Prozent – bis zuletzt Spannung um Platz zwei.
Nach den Erfolgen bei der Nationalratswahl und in Niederösterreich setzte die FPÖ ihren Siegeszug auch bei der Landtagswahl in Tirol fort. Nach 9,3 Prozent und Platz fünf bei den Wahlen 2013 konnten sich die Blauen mit ihrem Spitzenkandidaten Markus Abwerzger um 6,2 Prozent auf rund 15,2 Prozent steigern, das ist der mit Abstand stärkste Zuwachs unter den acht angetretenen Parteien. Markus Abwerzger erklärte im ORF auf die Frage, ob er es nicht bedaure, die Stimmen nicht verdoppelt zu haben, er sehe das Ergebnis „mit zwei lachenden Augen“, man sei von Platz fünf gestartet und liege nun auf Platz drei.
Freiheitliche schon fast gleichauf mit SPÖ
Zulegen konnte auch die ÖVP, und zwar um 4,9 Prozent. Mit 44,0 Prozent konnte die Landeshauptmann-Partei ihre erwarteten 40 Prozent übertreffen. Die SPÖ unter ihrer neuen Parteichefin Elisabeth Blanik legte um 3,5 Prozent auf 17,2 Prozent zu, wobei das letzte Wahlergebnis 2013 den Roten einen historischen Tiefstand gebracht hatte (13,7 Prozent). Ob es sich für die FPÖ mit Platz zwei ausgeht, war zunächst nicht klar, lagen doch die Blauen und die SPÖ anfangs weniger als einen Prozentpunkt auseinander. Erst mit der Auszählung der größeren Städte und vor allem Innsbrucks stand gegen 19.00 Uhr das Endergebnis fest.
Grüne verlieren Klubstatus im Bundesrat
Die Grünen verloren 1,9 Prozent und liegen nun bei 10,7 Prozent. Obwohl sie damit das erhoffte zweistellige Ergebnis erreichen konnten, verieren sie aber einen Sitz im Landtag und damit ein Bundesratsmandat, was sie im Bundesrat den Klubstatus und damit auch neuerlich Geld kostet. Ebenfalls (leicht) verloren hat die Liste Fritz, die 5,5 Prozent (-0,2) erreichen konnte, die Neos schafften den Einzug in den Landtag mit 5,2 Prozent.
Neos und Liste Fritz beide im Landtag
Neos und Liste Fritz, die nach der ersten Hochrechnung bei 5,3 bzw. 5,4 Prozent lagen – fünf Prozent sind für den Einzug in den Landtag nötig – mussten einige Zeit zittern, ob sie in den Landtag kommen oder nicht. Nicht geschafft haben es die ebenfalls zur Wahl angetretenen Gruppen „Family –Die Tiroler Familienpartei“ (1,1 Prozent) und „Impuls Tirol“ (0,5 Prozent).
Von den 36 zu vergebenden Sitzen im Landtag gehen nach diesen ersten Ergebnissen 17 (+1) an die ÖVP, 6 an die SPÖ (+1), 5 an die FPÖ (+1), 4 an die Grünen (-1) und jeweils zwei an Liste Fritz und Neos. Nicht mehr angetreten waren das Team Stronach und „Vorwärts Tirol“, wodurch insgesamt 19,4 Prozent der Stimmen frei wurden. Wahlberechtigt waren 537.273 Tiroler. Die Wahlbeteiligung lag bei mageren 60 Prozent.
Strache: „Sensationelles Plus trotz Schmutzkübelkampagne!“
FPÖ-Bundesparteiobmann Vizekanzler Heinz-Christian Strache gratuliert FPÖ-Spitzenkandidat Markus Abwerzger zum ausgezeichneten Ergebnis bei der Tiroler Landtagswahl. „Die FPÖ hatte einen Wahlkampf unter widrigen Bedingungen zu führen und wurde mit unfairsten Mitteln bekämpft. Angesichts dieser Umstände ist das FPÖ-Plus – der stärkste Zugewinn aller Parteien – sensationell. Es zeigt sich, dass sich die FPÖ auch von Schmutzkübelkampagnen nicht bremsen lässt und weiter bei Wahlen erfolgreich ist. Ich möchte mich bei unseren Tiroler Wählerinnen und Wählern sehr herzlich bedanken“, so Strache in einer ersten Reaktion.
Koalitionsfrage völlig offen
Landeshauptmann Günther Platter ließ es im ORF offen, mit wem er künftig koalieren werde. Rechnerisch ginge sich das sowohl mit den Grünen wie auch mit SPÖ oder FPÖ aus. Markus Abwerzger bemerkte dazu, er sei bereit, in die Landesregierung einzutreten, entscheiden müsse das aber Platter: „Er hat meine Telefonnummer, ich warte auf seinen Annruf.“
Nächste Landtagswahl kommenden Sonntag in Kärnten
Kaum ist die Tirol-Wahl geschlagen, steht schon der nächste Urnengang bevor, nämlich am nächsten Sonntag, den 3. Februar, wo die FPÖ mit Spitzenkandidat Gernot Darmann gegen die regierenden SPÖ-ÖVP-Grüne-Dreierkoalition unter SPÖ-Landeshauptmann Peter Kaiser antritt.
2018-03-10T07:45:12+00:00 Februar 25th, 2018|

Mit Dietmar Friedhoff in Berlin

Der Einladung unseres AfD Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff folgten 50 Bürger aus der Region Hannover. Mit von der Partie waren Eva Eigner, Antje Lange, Jürgen Klingler und Dirk Brandes vom frisch gewählten KV-Vorstand. Ebenfalls nahm Stefan Henze (stellv. Fraktionsvorsitzender im Landtag von Niedersachsen) teil. Vom 22.2. bis 23.2.18 ließ sich die politisch interessierte Gruppe in Berlin unter anderem beim Bundesnachrichtendienst, aus erster Hand in Berlin informieren.
Hoch interessant war dabei der zweistündige Referentenvortrag des BND, an deren Amtssitz, bei dem u. a. deutlich wurde, dass der BND als Informationsdienst direkt dem Bundeskanzleramt unterstellt ist.
Auf dem Besuchsprogramm stand außer der Besichtigung des Bundestages auch ein Treffen mit dem Gastgeber Friedhoff im Paul-Löbe-Haus. Friedhoff (Sprecher im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) begrüßte die Teilnehmer und diskutierte mit den Gästen den aktuellen Sitzungstag im Bundestag, den die Teilnehmer der Fahrt anschließend noch selber live verfolgen konnten. Am zweiten Tag standen eine Stadtrundfahrt, sowie ein Informationsvortrag im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie auf dem Plan, bei dem zahlreiche Fragen zu wirtschaftlichen Themengebieten gestellt wurden.
Dietmar Friedhoff freute sich über die positive Resonanz der Fahrt und kündigte weitere Besuchstermine für das Jahr 2018 an. Bei Interesse nehmen Sie Kontakt auf unter:
Dietmar-friedhoff.wk@bundestag.de

2018-02-24T16:33:14+00:00 Februar 24th, 2018|

Verbot der Vollverschleierung

Dietmar Friedhoff MdB

Die AfD fordert ein generelles Burka-Verbot. Keine Vollverschleierung. Alle länger dasitzenden Parteien lehnen den Antrag ab, weil es die Verfassung (wörtlich) nicht hergibt. Und die CDU rühmt sich damit, Vollverschleierung hat man im öffentlichen Raum doch durchgesetzt. So gibt es das Vollverschleierungsverbot doch bei der Polizei und bei der Bundeswehr. Die Linken, Grünen und die FDP entdecken bei der AfD nur Fremdenhass und Frauenfeindlichkeit. Begründung: Sollte man die Burka verbieten, dürften die Frauen ja das Haus nicht mehr verlassen! Deutschland gibt sich auf.

2018-02-24T07:09:28+00:00 Februar 24th, 2018|

Krippenplätze an Asylantenkinder – »Gleiches Recht für nicht alle?«

Auf der seriösen Seite »www.rund-ums-baby.de« stellte eine Mutter eine Frage an die Familienrechts-Anwältin Nicola Bader: „Sehr geehrte Frau Bader, eine Bekannte empörte sich vor Kurzem, das ein zugesagter Krippenplatz wieder abgesagt wurde, weil Flüchtlinge Vorrang hätten. Kann das sein?“. Eine andere Mutter antwortete im Forum der Seite: „Ja, das kann ich bestätigen, weil es mir heute gesagt wurde, als ich meine Tochter anmeldete. Soll ebenfalls keine Hetze sein, aber das kann es irgendwie auch nicht sein. Der genaue Wortlaut der Leiterin des Kigas:“… melden Sie ihr Kind besser bei mehreren Kindergärten an. Da wir viele Integrationskinder aufnehmen MÜSSEN, können wir Ihnen jetzt keine Zusage geben…“

Stand 10.02.2018 fehlen 300.000 Betreuungsplätze. In Niedersachsen fehlen nach Experten-Berechnungen rund 3300 Erzieherinnen, um Mädchen und Jungen im Vorschulalter pädagogisch angemessen zu betreuen. Dafür müssten weitere 152 Millionen Euro jährlich bereitgestellt werden, teilte die Bertelsmann Stiftung am Montag in Gütersloh mit. Weil die SPD die komplette Kindergartenbetreuung künftig beitragsfrei stellen will, werden nach vorläufigen Berechnungen der Landesregierung rund 100 Millionen Euro benötigt. Wie man sieht, liest und hört, werden diese Gelder vorrangig ausgegeben, um eine gewaltige Zahl an Asylantenkindern zu betreuen. Der Familiennachzug ist dabei noch gar nicht berücksichtigt!

Armin-Paul Hampel, AfD-Bundestagsabgeordneter, sieht, dass genau das eintritt, was die AfD seit Jahren prognostizierte: Die einheimische Bevölkerung wird benachteiligt, weil man ideologischen Zielen folgt, die das verpflichtende Gemeinwohl der Bevölkerung nicht mehr beachtet. Geld, das nicht da ist, wird mit vollen Händen ausgegeben und mit dem Rechtsanspruch auf Betreuung werden die Gerichte in einem Maß belastet, das zu einem „Belastungsbeben“ führen wird!

„Wie sollen Eltern verstehen, dass sie seit Jahren auf einen Betreuungsplatz warten – und sich nun wieder ganz hintenanstellen müssen, weil ideologische Ziele Vorrang haben?“ fragt Hampel entrüstet.

2018-02-21T05:30:34+00:00 Februar 20th, 2018|

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