AfD Heute

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AfD Heute 2018-04-02T19:41:04+00:00
2205, 2018

„Zukunft für Deutschland“

Die AfD ruft zur Großdemonstration in Berlin auf. Zeigen wir der Welt, dass wir Viele sind und nicht mehr bereit sind, die Zustände in unserem Land noch länger hinzunehmen!

Unbedingt den 27.05.2018 vormerken.

2205, 2018

Pistorius – Minister für Antifa und Kriminalisierung?

MdB Armin-Paulus Hampel: „Wer die Gefahr durch die Antifa und die gefühlte Bedrohungslage der Menschen ignoriert, ist als Innenminister untragbar!“
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Armin-Paulus Hampel fordert Absetzung des Niedersächsischen Innenministers durch den Ministerpräsidenten
Pistorius – Minister für Antifa und Kriminalisierung?
„Wenn`s im Lande kracht, hat einer wohl was falsch gemacht!“. Genauso ist`s in Niedersachsen, wo der rote Boris über Recht und Ordnung redet – aber nicht handelt.
Dass auch Autonome aus Niedersachsen Hamburg in Schutt und Asche legen wollten, dass 60 Autonome im niedersächsischen Hitzacker Frau und Kinder eines Polizeibeamten bedrohen, indem sie dessen Haus umlagern und auf Krawall mit anrückender Polizei spekulierten und dass in Göttingen und anderswo Linksautonome Antifa-Kriminelle Häuser widerrechtlich besetzen, hätte einen Innenminister irgendwann zum Handeln veranlassen müssen.
Armin-Paul Hampel, AfD-Bundestagsmitglied und Niedersachse, sieht im Verhalten des Innenministers eine erwartete „ausbleibende Handlungskompetenz“:
„Ministerpräsident Weil muss sich endlich von Innenminister Pistorius trennen! Ein Mann, der erst sagt, dass man die gefühlte Unsicherheit der Bürger im Land „…nicht dramatisieren sollte“, während landesweit radikale linksautonome Gewalttäter Terror verbreiten, disqualifiziert sich selbst. Pistorius möchte lieber über imaginäre rechte Gewalt reden, statt sich um reale und bedrohliche Gewalt von Links zu kümmern. Es ist an der Zeit, dass der Ministerpräsident handelt, denn die Fähigkeit des Handelns ist dem Innenminister leider nicht gegeben!“ so Hampel.
2603, 2018

Freiheit für die politischen Gefangenen

RD Carl

Die deutsche Justiz entscheidet über eine Auslieferung des katalanischen Ex-Regionalpräsidenten nach Spanien. Während Millionen moslemischer Migranten per se der Fluchtstatus zuerkannt wird, bzw. ohne Einzelprüfung Asyl gewährt wird, wird hier ein demokratisch gewählter Politiker, in schlechtester deutscher Tradition, in Deutschland verhaftet und es ist abzusehen, dass Deutschland auch vor einer Auslieferung nicht zurückschreckt.
Anschließend ist davon auszugehen, dass die spanische Regierung, in der Tradition Francos,  diesen friedlichen aber unbequemen Politiker in das Gefängnis wirft.
Und die anderen EU Hauptstätte, und in Brüssel? Dort wird mal wieder geschwiegen.
Das Ganze während jeder Islamist sich ungestört, über Deutschland, in ganz Europa frei bewegen kann. Und dann eben auch mit Hilfe deutscher Geheimdienste (wie im Fall Anis Amri) seine Blutspur ziehen kann. Aber im Fall des nach Unabhängigkeit strebenden Katalonien ist das natürlich anders.
Deshalb stehen wir besonders heute, an der Seite unserer katalanischen Freunde und der Republik Katalonien.

https://www.tagesschau.de/inland/puigdemont-deutschland-101.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/fall-anis-amri-anis-amri-staerker-ueberwacht-als-bisher-bekannt-1.3795020
http://www.bento.de/politik/anis-amri-v-mann-des-lka-nordrhein-westfalen-soll-den-attentaeter-ermutigt-haben-1780136/
2503, 2018

Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien

Paul Hampel

Visumfreiheit als Einfallstor georgischer Straftäter MdB Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD im Bundestag, fordert Aussetzung der Visumfreiheit für Georgien
„Wenn georgische Diebesbanden verstärkt das Asylrecht über den Umweg der Visumfreiheit missbrauchen, dann ist es überfällig die Reißleine zu ziehen.“ Das forderte Paul Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, heute in Berlin. Die negative und sicherheitspolitisch brisante Entwicklung hinge eng mit der seit letztem Jahr beschlossenen Visumfreiheit zwischen Georgien und der EU zusammen, womit deutsche Außenpolitiker und die EU-Kommission in Brüssel das westlich orientierte Land stärken wollten, erklärte Hampel. Allerdings hatte die EU die Einführung der Visumfreiheit auch mit der Option verbunden, sie bei einem erheblichen Anstieg der Asylbewerber wieder auszusetzen.
„Dieser Zeitpunkt ist jetzt gekommen und sollte auch unverzüglich umgesetzt werden“, sagte der AfD-Politiker und wies damit die unrealistische Einschätzung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), zurück, dass der Asylmissbrauch eingeschränkt werden könne, ohne die Visumfreiheit aufzuheben. Fakt sei, so Hampel, dass viele Georgier in der Zeit des Asylverfahrens Straftaten begingen, die einen jährlichen Millionenschaden verursachten. Fast 60 Prozent aller ermittelten georgischen Straftäter waren nach Polizeiangaben Asylbewerber. „Das Treiben von georgischen Einbrecher- und Diebesbanden kann nicht länger einfach so hingenommen werden“, sagte Hampel und unterstrich damit seine Forderung nach Aussetzung der Reisefreiheit. Hier werde offensichtlich die Visumsfreiheit massenhaft dazu missbraucht, um mit einem ungerechtfertigten Asylantrag einen längeren Aufenthalt in Deutschland auf Kosten der Steuerzahler zu erzwingen. In Anspielung auf eine Wendung des Schriftstellers Heinrich Böll stellte Hampel, der früher als ARD-Auslandskorrespondent in Asien wirkte, die Frage: „Was muss eigentlich noch alles passieren, damit endlich einmal etwas passiert?“
2503, 2018

AfD-Fraktion ist empört über Aussagen einzelner Ratskollegen

Frank Pillibeit und Anatoli Trenkenschu

Sturm im Wasserglas
Ein Mitglied der AfD-Fraktion, Ratsherr Frank Pillibeit, wurde nach der letzten Ratssitzung von den Ratskollegen der anderen Parteien scharf angegriffen.  Und was war sein Vergehen? Frank Pillibeit hat die Begriffe „Gutmenschen“, „Bahnhofsklatscher“ und  „Realitätsverweiger“ benutzt.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bernd Zobel, bezeichnet diese Ausdrucksform als „entmenschlichende Sprache“. Sein Kollege Patrick Brammer von der SPD-Fraktion geht sogar weiter und nennt das „zum Teil menschenverachtende Äußerungen“.
Dabei haben die beiden Herren vermeintlich übersehen, dass diese Begriffe schon längst von den Politikern anderer Parteien mehrmals in der Öffentlichkeit verwendet wurden. Den Begriff „Gutmenschen“ haben unter anderem Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder sowie der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Burkhard Dregger in ihren Reden und Interviews verwendet. Auch der CSU-Fraktionsvorsitzende im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, nannte bereits 2016 die verantwortungslosen und naiven Personen, die ankommende Migranten am Münchner Hauptbahnhof bejubelt hatten, die „Bahnhofsklatscher“. Darüber gab es aber keine öffentliche Empörung und keine Aufregung – business as usual.
„Deswegen sehe ich hier eine gezielte Diffamierungskampagne gegen die AfD und vor allem gegen meinen Kollegen Frank Pillibeit mit dem Ziel, von den wahren Problemen und Missständen, wie z. B. der  Steuergeldverschwendung, abzulenken. Die Ratskollegen sollten sich lieber die Frage stellen, warum die 8,0 Mio. € Vorschussfinanzierung für die Zuwanderungsagentur von der BIMA bis heute nicht an die Stadt Celle zurückgeflossen sind! Oder warum müssen die Steuerzahler mehr als 4,0 Mio. € jährlich für die Bereitstellung von 250 Plätzen der nur zum Teil ausgelasteten Zuwanderungsagentur aufbringen, die dann auch noch mit mehr als 90% Migranten aus sicheren Herkunftsländern belegt sind? Die einzige Partei, die sich dafür interessiert, scheint die AfD zu sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende Anatoli Trenkenschu.
„Das ist wieder einmal typisch. Unter dem Deckmantel der Menschlichkeit […]

2503, 2018

Zeitumstellung abschaffen?

RD Carl

Schon an der Uhr gedreht? Seit dieser Nacht gilt wieder die Sommerzeit. Soll die AfD fordern, was auch das EU-Parlament vor wenigen Wochen beschlossen hat: Schluss mit der Zeitumstellung! Was meint Ihr!
Oder soll die Zeitumstellung bleiben? Eine Studie der DAK-Gesundheit belegt:
Zeitumstellung im Frühling erhöht das Herzinfarkt-Risiko!
Was spricht für die Zeitumstellung?

https://www.zeitumstellung-abschaffen.de/zeitumstellung-herzinfarkt-risiko.html

2403, 2018

Kandidatenduell in Lüneburg

Stephan Bothe

Am 3. April, um 19.00 Uhr, sind alle Kandidaten, die sich auf dem kommenden Landesparteitag am 7.- und 8. April für den Vorsitz unseres Landesverbandes bewerben werden eingeladen. Bei dieser Veranstaltung, für die bereits Dana Guth, Paul Hampel und Dietmar Friedhoff ihre Teilnahme zugesagt haben, wird jeder Kandidat Gelegenheit haben, seine Vorstellungen bezüglich des angestrebten Landesvorsitzes unserer Partei zu präsentieren. Anschließend wird es für die Mitglieder die Gelegenheit geben, die Kandidaten zu befragen. Zu dieser Veranstaltung werden auch unsere Nachbarkreisverbände herzlich eingeladen.

Auf dem bevorstehenden Parteitag des Landesverbandes Niedersachsen wird ein neuer Landesvorstand gewählt werden. Daher wollen wir als Kreisverband Lüchow-Dannenberg/ Lüneburg vorbildlich vorangehen und die Diskussion in die Partei tragen und den Kandidaten die Gelegenheit geben, sich und ihre Ideen für den Landesverband Niedersachsen und am Ende auch für eine bessere Zukunft für unser Land zu präsentieren.
Ich bitte zu beachten, dass dies eine interne geschlossene Veranstaltung, die nicht öffentlich beworben werden darf. Daher bitten wir um diskrete weitergabe dieser Info.

Dies soll eine zukunftsgerichtete Veranstaltung für die Mitglieder der AfD Niedersachsen sein. Lassen sie uns diese als solche nutzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Stephan Bothe
Kreisvorsitzender

2403, 2018

Ehrlicher und fairer Handel statt Almosen!

Dietmar Friedhoff (AfD):

Eines gleich vorweg: Entwicklungspolitik beginnt für die AfD-Fraktion hauptsächlich aus der Perspektive der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Nutzen der Bundesrepublik Deutschland.
Kommen wir nun, Herr Minister zu dem Koalitionspapier und zu Ihren Vorstellungen eines Afrikas bis zum Jahr 2063.
Es besteht, wie so oft, aus einer Anreihung von blumigen Ideen und den aus Ihrer Politik bekannten Worthülsen.
Erstens. Das Ganze startet schon mit der Worthülse „Marshallplan“.
Sie soll beim Zuhörer positive Emotionen erzeugen.
Die Bilder, die dabei entstehen, lassen sich aber leider nicht in die Realität Afrikas überführen; denn dazu bedarf es stabiler und nicht fragiler Staaten.
Es bedarf rechtlich regulierter Finanzsysteme und der Abschaffung von Handelsbarrieren, so wie es die Vorgaben der Amerikaner letztendlich auch an Europa waren.
Aber wie bitte soll das auf einem Kontinent geschehen, der weder über ein gemeinsames Wertesystem verfügt noch Verwaltungsstrukturen kennt, zumal Afrika durch Handelsbarrieren nach Europa mehr Geld verliert, als durch Entwicklungshilfe zurückfließt? Das Ganze wird zusätzlich eingerahmt von einer Gemengelage, in der bekannte Großmächte wie Frankreich und Amerika Konflikte in dieser Region forcieren, um die Hand auf diversen Ressourcen zu behalten.
Zweitens: Ihre Aussage zu der von der Bundesregierung umgesetzten Vernetzung von Entwicklung, Frieden und Sicherheit.
Sie, Herr Minister Müller, sagten dazu, Deutschland gehe voran; denn Europa sei noch nicht so weit.
Herr Müller, Deutschland als Großmacht? Sie tun gerade so, als ob wir die Regeln in und für Afrika vorge-
ben.
Wir gehen nicht voran, sondern wir trotten nach.
800 deutsche Unternehmen zu 10000 chinesischen in Afrika zeigen doch hier ein klares Bild.
Aber in einem gebe ich Ihnen recht: ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung keine Sicherheit.
Nur haben wir das nicht in der Hand, Herr Minister.
2 Prozent wollen Sie zukünftig für Entwicklungshilfe ausgeben.
Berechnet man die Rücküberweisungen der in Deutschland lebenden Migranten mit ein, könnte das Ziel der […]

2003, 2018

Keine Bundeswehreinsätze in Mali, Afghanistan und Irak

Jens Kestner

Mangelhafte Ausrüstung und nicht erkennbares nationales Interesse Deutschlands behindern Auslandseinsätze.
„Die von der Bundesregierung herbeigeführten Parlamentsbeschlüsse zur Fortsetzung und Ausweitung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr lehnt die AfD ab“, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Verteidigungsausschuss, Jens Kestner. Zwar sei die AfD nicht grundsätzlich gegen jeden Auslandseinsatz unserer Soldaten, es müsse aber dabei ein nationales Interesse Deutschlands erkennbar sein, so Kestner „Bei den Engagements der Bundeswehr in Mali, Afghanistan und im Irak ist dies jedoch eindeutig nicht der Fall“, begründete Kestner die Position der AfD-Fraktion.
Generell sei zu beanstanden, dass all diese Auslandseinsätze vor dem Hintergrund einer kaputt gesparten Bundeswehr stattfinden, was allein schon einen Skandal darstelle. Dabei wies der AfD-Bundestagsabgeordnete erneut auf den „desolaten Gesamtzustand unserer Streitkräfte“ hin, wie er erst kürzlich vom Wehrbeauftragen in seinem Jahresbericht ausführlich erläutert wurde. In einer solchen Lage, in der die Probleme der Bundeswehr unter Verteidigungsministerin von der Leyen sich dramatisch zugespitzt hätten, nicht nur stur an den bisherigen Auslandseinsätzen festzuhalten, sondern auch noch bestehende auszuweiten, sei unverantwortlich. „Deswegen hat die größte Oppositionspartei im Deutschen Bundestag geschlossen dagegen gestimmt“, begründete Kestner das Votum der AfD.
Der Sicherheitsexperte der AfD verdeutlichte am Beispiel des Bundeswehreinsatzes der UNO-Stabilisierungsmission MINUSMA im afrikanischen Mali die Position der AfD-Fraktion: „Allein die mangelhaften Zustände beim Transport, der Versorgung und Unterbringung unserer Soldaten bei diesem größten und gefährlichsten Einsatz, zeugen von grober Verantwortungslosigkeit der Bundesregierung gegenüber unseren Soldaten“, sagt Kestner. Außerdem seien die übergeordneten Ziele der Bundesregierung zu undefiniert, ein deutsches Interesse sei nicht erkennbar. Die Behauptung von der Leyens, die Truppe im Einsatz erhalte alle notwendige Unterstützung, sei nachweislich unwahr. Die von der GroKo vorgeschobene Begründung, dass unsere Beteiligung deswegen notwendig sei, um Terrorismus, Kriminalität und Verarmung zu bekämpfen, sei eine „grobe Irreführung“, so Kestner. In Wirklichkeit würden in […]

2003, 2018

Unsere Nationalhymne bleibt wie sie ist!

Dietmar Friedhoff

Jetzt soll es nach dem Willen der Genderbeauftragten der Bundesregierung endlich dem Text unserer Hymne an den Kragen gehen. Die Worte „Brüderlich“ und „Vaterland“ sind eindeutig zu männlich. Höchste Zeit um diesem Irrsinn eine Ende zu setzen und dass grausame Wort „Brüderlich“ durch „couragiert“ und das Wort „Vaterland“ durch Heimatland zu ersetzen. Ganz klar… das sind die Probleme in Deutschland die für jeden ganz oben auf der Agenda des Handels stehen dürften. Rente und prekäre Beschäftigungsverhältnisse müssen da hinten anstehen.
Gut das es die AfD gibt. Verstand statt Ideologie!
1903, 2018

Was läuft hier nebenher in unserem Land?

Thomas Schlick

Ich stelle jetzt mal ne Frage in den Raum:
Der Vater sagt, dass nicht er die Tochter schuldig gesprochen hat, sondern der Richter.
Er sagt auch, dass- wenn der SchariaRichter das Urteil gesprochen hat- er als Vater nicht Nein sagen dürfte. Das wäre Scharia-Recht.
Und nun meine Frage:
Gab es also eine Verhandlung?
Eine Verhandlung, wo Sie schuldig gesprochen wurde?
Hier? In Deutschland?
Wer war der Richter?
Wer die Ankläger?
Ich frage euch, was geht hier ab?
Wie muss ich mir das vorstellen?
Haben die hier in Deutschland Strukturen mit Gerichtstermin, Geschworene, Rechtsgutachter?
Was läuft hier nebenher in unserem Land?
Ich fordere eine umfassende Aufklärung der Umstände, der Beteiligten und der Hintergründe!
Und noch eine Frage. Die geht an Frau Merkel :
Ist das der Islam, der zu Deutschland gehört?
Gehören diese Leute zu Deutschland?
Gehören Schattengerichte zu Deutschland?
Ich sage: Nein!
Und Sie?
1903, 2018

Ein Sonntag im Zeichen der Ideale!

 

Zu einem Info-Nachmittag wurde durch den MdB Paul Hampel in die Nähe von Hannover eingeladen. Bei strahlendem Sonnenschein und klirrender Kälte folgten ca. 120 Mitglieder als allen Ecken Niedersachsens dieser Einladung. Manche reisten trotz widriger Bedingungen durch Schneeverwehungen über viele Kilometer an. In lockerer Atmosphäre begann dieses Treffen pünktlich mit einigen einleitenden Worten von Uwe Wappler, welcher auch in der Folge durch das Programm führte.
Als erster von drei Rednern trat Manfred Otto ans Mikrophon und hielt quasi einen Exkurs durch die Geschichte dieser zugegeben noch recht jungen Partei. Eine Geschichte, die geprägt ist von Zwistigkeiten und Freundschaften, von Aufbrüchen und Weckrufen. Eine Geschichte, die immer wieder unterschiedliche Strömungen erlebte, wie es ja auch ganz normal ist für eine neue Partei, die sich erst finden muss. Eine Geschichte verhinderter Selbstdarsteller. Eine Geschichte, in der sich immer wieder einige Leute für die Basisdemokratie stark machten und diese sich letztlich auch immer wieder durchsetzen konnten.
Im Anschluss daran gab es eine kleine Stärkung in Form eines leckeren und reichhaltigen warmen Buffets.
Als zweiter Redner folgte dann der MdL Stephan Bothe. Er hielt eine sehr persönlich gehaltene Rede. Eine Rede, von der man im ersten Teil sagen konnte, sie basierte auf Begriffen wie Loyalität, wie Freundschaft und Ehrlichkeit. // Alles was auf Erden besteht, beruht auf Ehre und Treue, wer heut‘ die alte Pflicht verrät, verrät morgen auch die neue.// (Adalbert Stifter). Im zweiten Teil ging Stephan Bothe auf die Arbeit im niedersächsischen Landtag ein, welche geprägt ist von Steinen, die die Altparteien in den Weg rollen, bis hin zu Anekdoten, welche den einen oder anderen Schenkelklopfer hervorriefen. Sowohl die Rede von Stephan Bothe als auch die von Manfred Otto zuvor wurde immer wieder durch längere Phasen des Applauses unterbrochen.
Der dritte Redebeitrag kam […]

1803, 2018

Neubeginn mit Paul Hampel

Landesvorstandswahl bei der AfD Niedersachsen
In Vorbereitung der Landesvorstandswahl der AfD Niedersachsen lud Armin Paul Hampel zu einer Veranstaltung am Sonntag, 18. März 2018 ein. Positiv überrascht war der Veranstalter, dass statt der erwarteten 80-90 Teilnehmer über 100 Teilnehmer anwesend waren.
Neben Hampel sprachen auch Stephan Bothe und Dr. Manfred Otto über die Zukunft des Landesverbands.
Übereinstimmend waren sich die Teilnehmer einig: Der neue Landesvorstand muss sich weiter für Mitgliederparteitage einsetzen, gegen die Einführung von Bezirks- oder Regionalebenen.
Paul Hampel steht zu diesen Grundwerten.
Dementgegen dürfen Streitereien weder auf Demonstrationen noch über die Presse ausgetragen werden.
1603, 2018

„Sie sind traditionell gekleidet, gehen handfesten Berufen nach“

Susanne Rotermund

Die Amadeu-Antonio-Stiftung als Referenz zu verwenden, gibt eigentlich schon Anlass genug, gar nicht weiter zu lesen. Aber schauen wir mal, was sie in ihrer monatelangen Recherche herausgefunden haben:
..“Sie sind traditionell gekleidet, gehen handfesten Berufen nach“…
…“Viele arbeiten im Gartenbau, als Zimmerleute oder in der Landwirtschaft“…
Das allein ist ja schon unerhört, aber dann kommt es richtig dicke: …sie tanzen in den Mai!!!
Dieses, die nationale Sicherheit in Deutschland bedrohende, Verhalten muss ja zwangsläufig den Verfassungsschutz auf den Plan rufen, der zu aller Entsetzen dann auch noch feststellt, dass Feiern, wie Tanz in den Mai, rein der Gemeinschaftspflege(!!!) gelten.
Wie konnte es nur soweit kommen? Können die nicht auch lieber alles kurz und klein haun, wie die Antifa oder sich an den tag täglichen Messerstechereien beteiligen, statt friedlich und gut gelaunt traditionelle Feste zu feiern? Das wird ja immer unerträglicher in Deutschland.
Und die nächste „Brauchtumsfeier“ naht schon: Osterfeuer! Schon wieder son Ding, dass der Gemeinschaftspflege dient. Hat die GroKo eigentlich im Blick, dass der Verfassungsschutz, bei der steigenden Zahl Deutscher Gefährder, dringend mehr Personal benötigt?

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Voelkische-Familien-aktiver-als-angenommen,voelkischesiedler100.html

1603, 2018

Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen

Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig und der Fraktion der AfD

Der Bundestag wolle beschließen:
I. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Der Deutsche Bundestag sieht mit Sorge, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Offensive gegen die Stadt Afrin und deren Umgebung weit über das vertretbare Maß einer legitimen Selbstverteidigung hinausgeht. Hierdurch werden außerdem die Bemühungen des UN-Sicherheitsrats torpediert, durch eine Waffenruhe das Leiden der betroffenen Zivilbevölkerung zu lindern. Der Deutsche Bundestag bewertet daher das türkische Vorgehen als völkerrechtswidrig und verurteilt es entschieden.
II. Darüber hinaus fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, sich
dieser Bewertung anzuschließen und auf eine entsprechende Stellungnahme der
Europäischen Union hinzuwirken.
Berlin, den 28. Februar 2018
Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion
Begründung:
Die Alternative für Deutschland erkennt ausdrücklich das Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 der Charta der Vereinten Nationen an. Sie erkennt auch an, dass die Türkei vom Boden der durch die syrischen Kurden besetzten Gebiete angegriffen worden ist und somit die Bedingungen des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen materiell und formal erfüllt sind. Der türkische Beschuss der Stadt Afrin richtet sich allerdings nicht gegen identifizierte militärische Ziele, sondern es wird wahllos in die Stadt hinein geschossen, wodurch in erster Linie unschuldige Zivilisten getroffen werden. Er ist daher unverhältnismäßig und untragbar.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Türkei mit der Fortsetzung ihrer Angriffe die UNO
-Resolution für eine Waffenruhe ignoriert und somit die Anstrengungen der UNO behindert oder gar torpediert.
Durch die mittlerweile dokumentierte Beteiligung regulärer syrischer Truppen auf Seiten der Kurden steht außerdem zu befürchten, dass durch die Türkei ein bewaffneter Konflikt mit Syrien an sich und den das syrische Regime tragenden Mächten verursacht wird. Es besteht also das Risiko einer unabsehbaren militärischen Eskalation weit über die Region Afrin hinaus.

1403, 2018

Kestner in der Parlamentarischen Versammlung der Nato

Jens Kestner


Kestner (AfD) als Stellvertreter in die Parlamentarische Versammlung der Nato gewählt
Jens Kestner Sicherheitsexperte der AfD wurde heute durch die AfD Bundestagsfraktion als stellvertretendes Mitglied in die Parlamentarische Versammlung der NATO gewählt.
Seit 1955 begleitet die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) die Arbeit der Regierungsorganisation NATO (North Atlantic Treaty Organization).
Die NATO PV ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 266 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.
#KESTNER #AfD #NATO
1403, 2018

Moralische Empörung oder Frei-Sex-Propaganda

RD Carl

In Großbritannien wurde Ende 2017 der stellvertretende Regierungschef Damian Green gefeuert.
Was war passiert?
Bereits 2008 wurde von unbekannter Stelle Bildmaterial mit pornografischen Inhalt in seinem Büro gefunden. Dies soll nun der Grund für seine Entlassung sein?
Welche Gründe auch immer hinter der Entlassung stecken, es fällt schwer zu glauben, dass die uns durch Politik und Medien aufgetischte Geschichte der Wahrheit entspricht.
Denn die Kreise, welche sich hier als Moralisten aufspielen, schrecken nicht davor zurück selbst unsere Kinder mit pornografischem Lehrmaterial zu versehen.
Unter dem Zauberwort „Frühsexualerziehung“ setzen sie Ihre Ideologie per Gesetz und Dekret einfach über alle empörten Köpfe hinweg durch. Im Ergebnis ist zu befürchten, dass hier unsere Kinder zu überwiegend bindungsunfähigen, identitätsgestörten und labilen, aber dafür leicht lenk- und manipulierbaren Individuen erzogen werden sollen.
Also Frei-Sex-Propaganda für unsere Kinder und große moralische Empörung, wenn ein Minister pornografisches Material auf seinem Computer hat.
Quellen:

http://www.handelsblatt.com/politik/international/grossbritannien-may-feuert-vize-premier-damian-green/20764054.html

1303, 2018

SPD: Niemand weiß, wie viele noch kommen.

Stephan Bothe

Familiennachzug: Was kommt noch auf Niedersachsen zu?
Stephan Bothe (MdL) richtet dringliche Anfrage an den Landtag – und bekommt keine Antwort
Der Familiennachzug soll ab August 2018, also in wenigen Monaten, wieder möglich sein. Syrer, deren Asylanträge bewilligt wurden, können dann ihre Familien nach Deutschland holen. Hierzu stellte der Landtagsabgeordnete, Stephan Bothe, Fragen an die Landesregierung: Dabei hat Bothe u.a. die Kosten im Auge: „Wenn der Familiennachzug kommt, stellt sich nämlich die Frage nach den Kosten für 2018 und 2019“, sagt Bothe. „Wir müssen wissen, was da auf uns zukommt. Die Städte brauchen Planungssicherheit.“
Boris Pistorius (SPD), Minister für Inneres und Sport, sagte dazu im letzten Plenum: „Dem Land Niedersachsen liegen keine Erkenntnisse über die Zahl derer vor, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden.“ Das heißt: Niemand weiß, wie viele Menschen durch den Familiennachzug nach Niedersachsen kommen. Weiterhin sagte Pistorius: „Da dem Land keine Erkenntnisse über die Zahl derer vorliegen, die voraussichtlich die Erteilung von Aufenthaltstiteln zur Familienzusammenführung beantragen und anschließend nach Niedersachsen einreisen werden, kann naturgemäß auch die Frage nach den Kosten nicht beantwortet werden.“
Derzeit werden in einigen niedersächsischen Städten wie Salzgitter Aufnahmestopps durchgesetzt. „Da niemand weiß, wie viele kommen und mit welchen Kosten wir beim Familiennachzug zu rechnen haben, müssen wir davon ausgehen, dass noch in mehr Städten sie Situation zuspitzen kann“, sagt Stephan Bothe (MdL).

1203, 2018

In Europa ist die Hölle los!

Thomas Schlick

Ich bin so voller Wut!
Man schämt sich für die Gesellschaften, die so was zulassen, schweigen, desinteressiert lieber zum Fußball rennen, aber sofort lauthals los brüllen, wenn es gilt, gegen „böse Rechte Front zu machen“.
Was stimmt mit den Europäern nicht? Was ist los mit unseren Leuten?
Seid ihr alle schon so krank in der Birne, dass ihr sofort an die Decke geht, wenn zum Beispiel jemand am Aschermittwoch derbe Sprüche ablässt, aber es euch nicht über die Lippen kommt, und euch scheiß egal ist, wenn organisierte muslimische Gangs TAUSEND Kinder missbrauchen?
Es gab ja mittlerweile schon mehrere solcher Skandale in England. Es gibt ja mittlerweile jeden Tag Fälle von „Bereicherungen“ in Deutschland.
In Europa ist die Hölle los!
Und keiner stemmt sich dagegen außer ein paar Aufrechten und die werden sofort als Rechtsradikale gebranntmarkt.
Es ist so was von zum kotzen!
Gibt es eigentlich noch Leute mit einem gesunden Selbstbehauptungswillen da draußen?
Sind wirklich alle bereit, sich sang und klanglos aus der Evolutionskette zu verabschieden?
Ist es euch wirklich egal, in welcher Kultur ihr lebt und ob es eure Kinder sind, die weiterleben, oder fremde Kinder?
Jetzt aber mal aufstehen und mitmachen! Bei Demos, in der AfD, egal wo, aber die Zeit des Aussitzens muss vorbei sein!
1103, 2018

Asylbewerber ziehen in neue Häuser

Andre Massolle

Immer mehr junge Familien, Alleinerziehende und finanziell schlechter gestellte Menschen finden keinen bezahlbaren Wohnraum in Städten und Kommunen. Der Wohnungsmarkt wird immer angespannter. Und was wird hier für unsere Bürger getan? Neue, preisgünstige Wohnungen oder Häuser staatlich gefördert geschaffen? Fehlanzeige – sozialer Wohnungsbau für die einheimische Bevölkerung ist wohl nicht finanzierbar…..

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bielefeld-asylbewerber-ziehen-in-neue-haeuser-a2371193.html

1103, 2018

Merkel mus weg, damit Deutschland leben kann!

Thorsten Weiß

2011 erging sich Angela Merkel in Lobeshymnen auf das Buch „Dialoge Zukunft – Visionen 2050“, welches in dem Jahr veröffentlicht worden war. Für dessen Erarbeitung war der Rat für Nachhaltige Entwicklung verantwortlich, eine seit 2001 bestehende Institution, die seither die jeweiligen Bundesregierungen in Fragen der Nachhaltigkeit berät und die das besagte Buch als PDF-Datei über ihre Internetseite frei zur Verfügung stellt. Aber wessen Nachhaltigkeit, wessen Fortbestand soll gesichert werden? Folgt man Merkels Leseempfehlung und schaut in das Buch, wird eines schnell klar: Um den Fortbestand des deutschen Volkes geht es nicht. Das Buch enthält nämlich ein „Verbarium“, ein Verzeichnis von Begriffen, die bis spätestens 2050 ausgestorben sein sollen, viele davon bereits deutlich früher. Einige dieser Begriffe beziehen sich direkt auf die deutsche Identität und insbesondere die Gründe für deren verschwinden zeichnen ein schockierendes Bild: 2035 soll der Begriff Integration verschwinden und durch Partizipation ersetzt werden, 2038 soll es begrifflich keine Ausländer mehr geben, da zu diesem Zeitpunkt ein geeinter europäischer Staat existieren und die Herkunft der Menschen bedeutungslos geworden sein werde. Die endgültige Auflösung der deutschen Identität soll bis 2040 erreicht worden sein, wenn der Begriff Migrationshintergrund deshalb außer gebrauch gerät, weil alle Menschen in Deutschland (oder im europäischen Einheitsstaat?) so „gemischt“ sind, dass alle einen Migrationshintergrund haben.

Menschen, die einen positiven Bezug zu ihrer Identität haben, werden bestürzt sein, solche Zukunftsaussichten hier von einer Kanzlerin beworben zu sehen, die bei Amtsantritt schwor, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen. Eigentlich braucht es diesen positiven Identitätsbezug nicht einmal, um anzuerkennen, dass Angela Merkel mit solchen „Visionen“ ihren Amtseid der Bedeutungslosigkeit zuführt. Dies erkennt man auch anhand der Reaktionen von Linksextremen auf solche Enthüllungen: „Das schaffen wir hoffentlich schneller

1103, 2018

Bei Importen Qualitätsstandards erhöhen!

Paul Hampel, AfD-MdB,

rät zu Realismus im Umgang mit Trump
und lehnt protektionistische Gegenmaßnahmen als wenig sinnvoll ab
„Deutschland muss zur Wahrung seiner Interessen mit Realismus und angemessenen Maßnahmen auf die Pläne von US-Präsident Donald Trump reagieren, im In- und Ausland Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu erheben“, forderte der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Hampel heute in Berlin. Anstatt mit protektionistischen Gegen-Maßnahmen zu antworten, sollte Deutschland lieber hohe Qualitätsstandards setzen, die Importeure aus dem Ausland bei uns zu erfüllen hätten, empfahl Hampel, der auch das Amt des außenpolitischer Sprechers seiner Partei bekleidet. Es mache keinen Sinn, dass aus Asien ein riesiger Strom von minderwertigen Waren sich in unser Land ergieße, teilweise sogar „der letzte Schrott“, so der AfD-Politiker wörtlich. Auf den könnten wir gerne verzichten, betonte der ehemalige ARD-Auslandskorrespondent und plädiert stattdessen für höhere Qualitätskriterien bei Waren-Importen in unser Land.
Im Übrigen hätten sich die Deutschen und Europäer allmählich auf den „real existierenden Trump einzustellen“, sagte Hampel. Der US-Präsident setze ja nur Schritt für Schritt das in die Tat um, was er vor der Wahl seinen Bürgern versprochen habe. Erwartungen, dass Trump vielleicht im Verlauf seiner Regierungszeit seine Haltung zum Internationalen Handel ändern würde, seien unrealistisch, hob Hampel hervor und wies derartige Spekulationen zurück. Schließlich sei Trump unter der Parole „Amerika first“ angetreten. Dies bedeute u.a. die Schaffung von Tausenden von neuen Arbeitsplätzen in der Stahl- und Automobilindustrie, um damit die US-Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. „Gelingt ihm das,“ so Hampel, „können wir bei der nächsten US-Präsidentenwahl vielleicht mit dem Ergebnis eines Trump II rechnen !“
1003, 2018

Wir brauchen mehr AfD in Delmenhorst

Holger Lüders

12.476 ausländische Menschen stehen jetzt schon in Delmenhorst 69.505 Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft gegenüber, das kann es jawohl nicht sein! (Stand von 03.2018). Deutsche verlassen unsere Stadt, die Gründe dafür können vielseitig sein, spekulieren darf man aber auch. Wir haben einen Zuwachs von Jungen und Mädchen ausländischer Herkunft mit einem Plus von 257, demgegenüber stehen 64 mit deutscher Staatsangehörigkeit, wer hier Hurra schreit kann nicht ganz richtig im Kopf sein. In der Altersgruppe der 65 Jahre und älteren Menschen deutscher Staatsangehörigkeit ist ein Plus mit 153 zu verzeichnen, super also verlassen die jüngeren Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit fluchtartig die Stadt an der Delme, wenn das nicht ein Alarmzeichen höchster Güte ist. Bei den 25- bis 65-Jährigen kamen 710 ausländische Mitbürger dazu, 400 Deutsche in dieser Altersgruppe hat Reißaus genommen. Frauen im gebärfähigen Alter hätten besonders durch die Zuwanderung aus dem Ausland seit 2012 zugenommen, so der Fachdienst. Der Flüchtlingsnachzug werde diese Tendenz noch stärken. Klar wird diese „Tendenz“ mit einem Familienzuzug noch verstärken werden, der Begriff Flüchtlingsnachzug verharmlost das doch, Familienzuzug ist da schon aussagekräftiger.
Wenn jetzt einer fragt, was die AfD Fraktion dazu sagt … Nichts! Einer erhebt die Stimme, der Rest fährt mit den anderen Parteien einen Kuschelkurs. Auf Druck macht der jetzige neue Ortsvorsitzende eine Mitgliederversammlung, bald ein halbes Jahr lang hat er es nicht für notwendig erachtet. Ein Stammtisch findet auch nicht mehr statt, das heißt eigentlich doch, nur führe ich diesen nicht unter den Namen der AfD. Die Mitgliederbetreuung ist gleich null, es sei denn man schießt gegen einem, der Kritik äußert. Dann wird der Verteiler aktiviert. Lange habe ich den Mundgehalten, schon vor der Kommunalwahl habe ich auf diese Person hingewiesen, das hier eine Entwicklung […]

903, 2018

Falsch verstandene Toleranz!

Anatoli Trenkenschu

Falsch verstandene Toleranz!

Verzichten Celler Kitas und Grundschulen auf Schweinefleisch?

Die Celler AfD-Stadtratsfraktion hat diesbezüglich im November letzten Jahres eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt. Inzwischen hat die Verwaltung auf die Fragen geantwortet. Dort heißt es, dass alle städtischen Kitas aus organisatorischen Gründen weitestgehend auf das Angebot von Schweinefleischprodukten verzichten. In drei Grundschulen, dazu gehören die GS Altstadt, die GS Nadelberg und die GS Waldweg wird bei der Mittagsverpflegung auf Schweinefleisch bereits verzichtet. Der Verzicht wird unter anderem mit dem hohen Anteil muslimischer Kinder begründet.

„Man kann sich nur die Augen reiben, was hierzulande inzwischen jeden Tag im Hintergrund geschieht. Wie konnte so etwas passieren? Die gesellschaftliche Mehrheit passt sich an die Regeln der Minderheiten an – in diesem Fall wird auf Schweinefleisch verzichtet – und merkt das selbst kaum. Könnte man sich so etwas umgekehrt in einem der muslimischen Länder, zum Beispiel in der Türkei, vorstellen? Das wäre doch unmöglich! “ sagt der Vorsitzende der AfD Fraktion im Rat der Stadt Celle, Anatoli Trenkenschu.

„Der Schutz der Minderheiten -auch aus religiösen Gründen- darf nicht dazu führen, dass eine Mehrheit aus falsch verstandener Toleranz in ihrer freien Entscheidung überstimmt wird. Unsere Fraktion wird dazu einen Antrag stellen und die Verwaltung auffordern sich dafür einzusetzen, dass Schweinefleisch in Kitas und Schulen erhalten bleibt bzw. wieder angeboten wird“ erklärt Trenkenschu.

803, 2018

08. März – Weltfrauentag!

Rabea Shahini

08. März – Weltfrauentag! In anderen Ecken Europas haben die Frauen heute frei und werden mit Blumen und Geschenken gewürdigt. Es wird gefeiert, mit den weiblichen Familienangehörigen und Freundinnen getanzt und gegessen. Leider ist dies in Deutschland nicht so, dennoch sollten wir zumindest hier in der AfD einmal unsere Frauen gebührend würdigen. Eine Frau ist nicht einfach nur eine Frau – sie ist Großmutter, Mutter, Tochter, Schwester und Freundin. Sie ist auch Partnerin und Ehefrau. Frauen sind aufopferungsvolle und kämpferische Naturen, wir kümmern uns um diejenigen, die wir lieben, und das mit Hingabe und Leidenschaft. Wir tun alles damit es unseren Kindern und Männern gut geht. Daher, liebe Männer, steht auch ihr uns zur Seite und schätzt das, was wir euch tagtäglich geben. Beschützt uns. Steht zu uns. Zeigt dass wir euch wichtig sind. Denn vergesst nicht – ein erfolgreicher Mann ist nur so stark, wie die Frau die ihm den Rücken stärkt. Vor allem wollen wir Frauen echte, wahre Männer – nicht diese Form von Metrosexuellen die uns viele in der Gesellschaft gern unterjubeln möchten. Die 9 edlen Tugenden Mut, Wahrhaftigkeit, Ehre, Treue, Disziplin, Gastfreundschaft, Geschäftigkeit, Eigenverantwortung und Standhaftigkeit sollten dabei jedem von euch, egal ob Mann oder Frau, immer vor Augen schweben. Respektiert uns Frauen, behandelt uns anständig. Noch immer gibt es viel zu viel Unterdrückung und Leid gegen das weibliche Geschlecht auf dieser Welt. In vielen, vor allem dem Großteil der muslimischen Ländern, dürfen wir keine Schulen besuchen, kein Auto fahren, uns nicht kleiden wie wir möchten – kurz kein selbstbestimmtes Leben führen. Das müssen wir ändern, dafür haben wir hier in Europa jahrzehntelang gekämpft. Unsere Rechte lassen wir uns auch nicht mehr nehmen. Denn die Rechte der Frauen sind nicht verhandelbar. Dafür […]

703, 2018

Die Stärke der Frau

Christiane Wichmann

Stark bin ich – ohne Quote geworden. Weil ich mich angestrengt, etwas gelernt oder mit Ausdauer erreicht habe. Stark bin ich – weil ich noch nie mit dem Strom geschwommen bin. Mit Widersachern kennen ich mich von Klein auf aus. Stark bin ich – weil ich mich für die AfD Arbeit einsetze. Ich trau mich, anders zu sein und das macht richtig viel Spaß. Das ist meine Freiheit, mein Land, mein Leben und mein Recht!

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